Wissen – Wirtschaft und Politik in Japan

Einerseits ist diese Feststellung richtig, denn seit mehr als tausend Jahren steht an der Spitze Japans der „Tenno“, was übersetzt so viel wie „Alleinherrscher“ heißt. Doch der Tenno und seine Familie werden in der japanischen Öffentlichkeit auf zwei verschiedene Arten wahrgenommen. Einerseits, meist während kaiserlicher Festlichkeiten, herrscht Euphorie bei den Japanern, doch findet sich, gerade weil der Kaiser keine politische Macht mehr besitzt, Gleichgültigkeit gegenüber dem Kaisertum. Die politische Gewalt geht in Japan ausnahmslos vom Parlament aus. Dieses ist in ein Oberhaus (Sangiin), welches seit der Reform 1993 von 252 auf 242 Mitglieder herabgesetzt wurde, und ein Unterhaus (Shugiin), in welchem 480 Mitglieder sitzen. Von diesen 480 Mitgliedern werden 300 Mitglieder nach dem Mehrheitswahlrecht und 180 nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Letztere werden dabei in den 11 regionalen Distrikten gewählt. Wählen kann in Japan jeder männliche und jeder weibliche Japaner mit abgeschlossenem 20. Lebensjahr. Nennenswerte japanische Parteien sind unter anderen die Demokratische Partei Japans (DPJ) und die langjährige Regierungspartei Liberal-Demokratische Partei (LDP), welche durch die tief greifende Korruption im Jahre 1989 und durch stetige Steuererhöhungen den Volkszorn auf sich gezogen hatte. Die damaligen Probleme der LPD zogen eine Oppositionsmehrheit, den Machtwechsel und die Reformen im Jahr 1993 nach sich. Allen innenpolitischen Konflikten zum trotz blieb Japan der am 3.11.1946 verkündeten Verfassung treu, in welcher sich das japanische Volk nicht nur dem demokratischen Frieden, sondern auch dem Erhalt des Friedens verpflichtet. Trotz vieler Spannungen, gerade in Hinblick auf frühere Spannungen mit der UDSSR, folglich dem heutigen Russland, und den anderen Asiatischen Staaten wie China und sowohl Süd- als auch Nordkorea, vermied der japanische Staat jede kriegerische Auseinandersetzung und entsandte erst wieder 2004, zum Beweis der freundschaftlichen Beziehung mit den USA, Soldaten in ein fremdes Land (Irak). Dies sahen viele Japaner als ein Bruch mit der Verfassung. Da die japanischen Soldaten allerdings unbewaffnet waren und nur zum Wiederaufbau eingesetzt wurden, blieb für die Regierung die Verfassung gewahrt. Ein Hauptproblem der japanischen Politik ist allerdings die wirtschaftliche Rezession. Nach einem unglaublichen Aufschwung, geprägt durch das hohe Wachstum, die niedrige Inflation und den hohen Beschäftigungsstand, stieg die Wettbewerbsfähigkeit der japanischen Produkte auf dem Weltmarkt. Doch in den letzten Jahren war die japanische Sonne am sinken und wurde erst durch die Gesetze zur Privatisierung und Deregulierung zum Jahrtausendwechsel und durch den Binnenkonsum der Japaner wieder an den Horizont zurückgeholt. Doch nicht nur in jüngerer Zeit hatte Japan mit Wirtschaftsproblemen zu kämpfen. Da in Japan nur etwa 15% des Landes „nutzbar“ sind, haben die Japaner mit agrarischen Engpässen und hohen Grundstückpreisen zu kämpfen. Durch politische Subventionen und den allgegenwärtigen Trieb, die landwirtschaftliche Selbstversorgung Japans zu steigern, schafft es Japan sich zu etwa 50% selbst zu versorgen. Doch wie bei vielen anderen Industriestaaten auch, hat Japan starke Öl Engpässe: Durch fehlende Ölreserven kam es in den siebziger Jahren zu einer riesigen Ölkrise. Doch auch hier beweist sich wieder der Kämpferwille der Japaner, welche nun versuchen den allgemeinen Ölimport zu senken. Doch bis dieses Vorhaben vollend erfolgreich ist, muss Japan weiterhin auf die Ölreserven aus dem Nahen Osten zurückgreifen und sogar Verhandlungen mit ihren „alten Feinden“ aus Russland führen.

• Autor: Peter Vogelmann
• Quelle: Hans Jürgen Mayer, Länderbericht Japan, Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt